Seit der von der Bundesregierung ausgerufenen "Zeitenwende" im Jahr 2022 hat der Bund Rüstungsverträge im Gesamtwert von 111 Milliarden Euro abgeschlossen, wie das Verteidigungsministerium bestätigte.
Umfang der Verträge
Insgesamt wurden seit 2022 rund 47.000 Beschaffungsverträge für Rüstungsgüter unterzeichnet. Dies entspricht durchschnittlich mehr als 30 Vertragsabschlüssen pro Tag. "Mehr als 47.000 Rüstungsverträge in vier Jahren im Wert von rund 111 Milliarden Euro – das heißt über 30 Abschlüsse pro Tag", sagte Dietmar Bartsch, der die Zahlen kommentierte.
Das Verteidigungsministerium räumte jedoch ein, dass keine automatisierte Übersicht über den Fortschritt der Projekte vorliegt. »Eine automatisierte, zentrale Auswertung aller 47.000 Beschaffungsprojekte im Sinne der Fragestellung ist nicht möglich«, hieß es aus dem Ministerium. Unklar bleibt damit, wie viele der Vorhaben bis zum 1. März 2026 tatsächlich abgeschlossen und an die Bundeswehr übergeben wurden.
Hintergrund der Aufrüstung
Die massive Aufstockung der Rüstungsausgaben geht auf die Ankündigung des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) im Februar 2022 zurück. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte Scholz ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr angekündigt. Dies markierte den Beginn der sogenannten "Zeitenwende" in der deutschen Sicherheitspolitik.