Bundesverwaltungsgericht bestätigt Wegweisung eines jungen Afghanen in endgültigem Urteil

Weitreichende Folgen für weitere Verfahren

Im konkreten Fall hatte der Betroffene gegen seine Wegweisung Beschwerde eingelegt. Er hatte geltend gemacht, dass ihm in Afghanistan unter dem herrschenden Taliban-Regime Verfolgung oder eine ernsthafte Gefahr für Leib und Leben drohe. Das Gericht wied diese Argumentation jedoch als nicht ausreichend, um einen Anspruch auf Schutz in der Schweiz zu begründen.

Die Richter stützten ihre Beurteilung auf eine Einschätzung der Lage in Afghanistan. Das Bundesverwaltungsgericht kam zum Schluss, dass die generelle Situation im Land unter der Herrschaft der Taliban keine generelle Schutzgewährung für junge afghanische Männer rechtfertige. Vielmehr sei eine individuelle Prüfung der Gefährdung erforderlich.

Für die betroffene Person bedeutet die Bestätigung der Wegweisung, dass die Schweiz ihre Pflicht zur Rückführung vollzieht. Die Behörden hatten im konkreten Fall geprüft, ob humanitäre Gründe oder internationalrechtliche Verpflichtungen einem Vollzug entgegenstehen, und waren zum Schluss gekommen, dass dies nicht der Fall sei.

Lage in Afghanistan und Begründung des Gerichts

Das Urteil fällt in eine Phase, in der die Schweiz ihre Asylpolitik gegenüber afghanischen Staatsangehörigen neu kalibriert. In den vergangenen Jahren waren zahlreiche Gesuche aus Afghanistan eingereicht worden, nachdem die Taliban 2021 wieder die Macht übernommen hatten. Das SEM hatte daraufhin die Praxis verschärft und Wegweisungen vermehrt auch gegenüber allein reisenden Männern ausgesprochen.

Rechtsexperten sehen in dem Entscheid einen wichtigen Referenzpunkt. Da das Urteil abschliessend ist, bildet es die Grundlage für die Behandlung der noch offenen Wegweisungen gegenüber afghanischen Männern. Es ist davon auszugehen, dass die Behörden vergleichbare Fälle künftig in ähnlicher Weise beurteilen werden.

Die Berichterstattung über den Entscheid wurde unter anderem vom SRF aufgegriffen. Dabei wurde auch auf die humanitären Bedenken hingewiesen, die von Hilfsorganisationen und Anwaltskanzleien geäussert werden. Kritikerinnen und Kritiker warnen, dass eine Rückkehr nach Afghanistan für junge Männer ohne familiäre Netzwerke mit erheblichen Risiken verbunden sein könne.

Reaktionen und verbleibende Bedenken

Das SEM betont, dass bei jedem Vollzug eine individuelle Prüfung stattfinde und die Behörden mit den afghanischen Stellen die Modalitäten einer Rückkehr klärten. Gleichzeitig werde geprüft, ob Personen, deren Asylgesuch noch hängig sei, allenfalls Anspruch auf eine vorläufige Aufnahme hätten. Die Praxis bleibe damit einzelfallbezogen.

Insgesamt markiert das Urteil einen Wendepunkt in der Schweizer Asylpraxis gegenüber Afghanistan. Es zeigt, dass die Gerichte bereit sind, Wegweisungen gegen afghanische Männer trotz der Machtübernahme durch die Taliban zu schützen, sofern keine individuellen Fluchtgründe dargelegt werden können.

Für die rund 200 betroffenen Personen bedeutet das Urteil, dass mit einer beschleunigten Bearbeitung ihrer Dossiers zu rechnen ist. Das SEM erklärte, man werde die weiteren Verfahren auf Grundlage der bundesverwaltungsgerichtlichen Argumentation fortführen.