Britische Regulierungsbehörde Ofcom leitet Untersuchung gegen TikTok ein

Hintergrund der Untersuchung

Die britische Aufsicht betont, dass die Eröffnung einer Untersuchung nicht bedeute, dass TikTok tatsächlich gegen seine Pflichten verstoßen habe. Ofcom kündigte an, im Oktober ein Update zum Stand des Verfahrens zu veröffentlichen.

Nach dem Online Safety Act müssen Plattformen eine besonders wirksame Alterssicherung einsetzen, um sicherzustellen, dass Kinder keinen schädlichen Inhalten ausgesetzt sind. Ofcom hatte in seinem Bericht festgestellt, dass die von TikTok genutzten Modelle zur Altersschätzung nicht besonders wirksam seien und womöglich nicht alle kindlichen Nutzer korrekt erkannt hätten.

TikTok erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, der Dienst stelle sicher, streng darüber wacht, für jede Altersstufe angepasste Inhalte anzubieten. Zudem kündigte das Unternehmen an, mit Ofcom zu kooperieren, um die Einhaltung der Vorgaben darzulegen. Auf eine Anfrage von POLITICO für eine Stellungnahme reagierte TikTok zunächst nicht.

Mögliche Strafen und frühere Sanktionen

Sollte Ofcom einen Verstoß feststellen, kann die Behörde eine Geldstrafe von bis zu 18 Millionen Pfund oder zehn Prozent des weltweiten Umsatzes verhängen, je nachdem, welcher Betrag höher ist. Zusätzliche Sanktionen sind bis zu zehn Prozent des weltweiten Konzernumsatzes möglich.

Es ist nicht die erste Sanktion gegen TikTok in Großbritannien. Vor zwei Jahren verhängte Ofcom eine Geldstrafe von rund zwei Millionen Pfund (etwa 2,36 Millionen Euro), weil das Unternehmen Informationen zu Funktionen der elterlichen Kontrolle nicht rechtzeitig übermittelt hatte. Bereits ein Jahr davor hatte die britische Datenschutzbehörde ICO TikTok mit einer Strafe von 12,7 Millionen Pfund belegt, weil Minderjährigendaten nach Einschätzung der Behörde rechtswidrig verarbeitet worden waren.

Die laufende Untersuchung soll auch die Erkenntnisse aus zwei früheren Berichten von Ofcom zu den Erfahrungen von Kindern im Netz und zur Alterssicherung einbeziehen. Ofcom ist die britische Aufsichtsbehörde für Medien und Telekommunikation und zugleich zuständig für die Durchsetzung des Online Safety Act.

Reaktion von TikTok und Ausblick

TikTok gehört zum chinesischen Konzern ByteDance und ist nach eigenen Angaben besonders bei jungen Menschen beliebt. Die nun eingeleitete Untersuchung zielt auf den Umgang mit dieser Nutzergruppe und die Frage, ob die bestehenden Schutzmechanismen den gesetzlichen Anforderungen genügen.

Mit der Eröffnung des Verfahrens steigt der Druck auf TikTok, seine Verfahren zur Alterserkennung offenzulegen und gegebenenfalls nachzubessern. Die Aufsichtsbehörde signalisierte, dass sie sowohl technische als auch organisatorische Maßnahmen prüfen werde, um die Wirksamkeit des Jugendschutzes zu bewerten.

Bis zum angekündigten Update im Oktober bleibt das Ergebnis offen. Sollte Ofcom zu dem Schluss kommen, dass TikTok seinen Pflichten nicht ausreichend nachkommt, dürften weitere Schritte bis hin zu substanziellen Geldstrafen folgen.

Indes mehren sich in Europa die Bestrebungen, den Kinder- und Jugendschutz auf Online-Plattformen strenger zu regulieren. Die britische Untersuchung gegen TikTok könnte dabei über die Landesgrenzen hinaus Signalwirkung entfalten.