Brandenburgs Antisemitismus-Beauftragter warnt vor schleichender Normalisierung von Judenhass

Zahlen: 534 Verdachtsfälle in einem Jahr

Büttner schilderte, dass Antisemitismus für viele Betroffene zum Alltag geworden sei – in Schulen, Behörden und politischen Debatten. Wörtlich sagte er: "Antisemitismus sei für viele Betroffene Alltag - in Schulen, Behörden und politischen Debatten". Besonders deutlich werde die Belastung in den Schilderungen jüdischer Familien, die sich um ihre Sicherheit sorgten.

Eine Mutter habe ihm gegenüber ihre Sorge um das eigene Kind formuliert, sagte Büttner. Sie habe ausgedrückt: "Ich würde mir wünschen, dass mein Sohn einmal nicht daran denken muss, dass er jüdisch ist". Diese Aussage stehe stellvertretend für die Erfahrungen vieler Familien im Land.

Auswirkungen auf jüdische Familien

Büttner führte die Verschärfung auch auf den Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 zurück. Seither habe sich die Lage in Brandenburg spürbar verschlechtert. Judenhass sei "lauter, offener und selbstverständlicher" geworden, so Büttner wörtlich. Die Grenzen des gesellschaftlich Sagbaren hätten sich verschoben.

In seinem Bericht spricht der Beauftragte von einer "schleichenden Normalisierung" des Hasses gegen Jüdinnen und Juden. Diese Formulierung nutzte Büttner mehrfach, um den schleichenden, aber stetigen Wandel im Umgang mit antisemitischen Äußerungen und Übergriffen zu beschreiben.

Brandanschlag und Ermittlungen

Einen persönlichen Einschnitt stellte ein Brandanschlag auf das private Eigentum des Antisemitismus-Beauftragten im Januar dieses Jahres dar. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt in dem Fall gegen zwei Bekannte Büttners, mit denen er seit 2019 wiederholt Kontakt hatte und mit denen er gemeinsam ein Unternehmen gegründet hatte. Zum Motiv äußerten sich die Ermittler bislang nicht.

Büttner warb dafür, Antisemitismus nicht als Randproblem abzutun, sondern als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu begreifen. Sein Büro sehe sich als Anlaufstelle für Betroffene und als Vermittler gegenüber Schulen, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Die vorgelegten Zahlen zeigten, dass die Nachfrage nach Beratung und Unterstützung weiter hoch sei.

Büttners Auftrag und politischer Hintergrund

Mit Blick auf die kommenden Jahre kündigte Büttner an, weiter für Aufklärung, Prävention und eine konsequente Strafverfolgung eintreten zu wollen. Dazu gehöre auch, die Arbeit der Fachstelle Antisemitismus Brandenburg weiter zu stärken und die Dokumentation von Vorfällen zu verbessern.

Brandenburg hatte die Stelle eines Antisemitismus-Beauftragten 2024 neu eingerichtet. Büttner, der früher Politiker der Partei Die Linke war und aus dieser ausgetreten ist, übernahm das Amt und gehört damit zu den ersten Amtsinhabern in einem deutschen Bundesland mit einer solchen Schwerpunktsetzung.