BGH: FitX muss Kündigungsbestätigungsseite ohne Alternativen gestalten

Konkret beanstandeten die Verbraucherschützer den Aufbau der FitX-Seite. Wer unten auf der Startseite auf „Vertrag kündigen“ klickt, landet auf einer Bestätigungsseite, die ganz oben, gut sichtbar in Orange, die Schaltfläche „Vertrag im Selfservice pausieren“ anzeigt. Erst weiter unten erreichten Nutzer das eigentliche Kündigungsformular. Diese Gestaltung verstoße gegen die gesetzlichen Vorgaben, so der BGH.

Vorgeschichte beim OLG Düsseldorf

Das OLG Düsseldorf hatte die Klage zuvor abgewiesen. Die Richter hielten den Hinweis auf die Vertragspause nicht für eine unzulässige Ablenkung und sahen die Seite als ausreichend auffindbar und bedienbar an. Die Verbraucherschützer zogen daraufhin vor den Bundesgerichtshof und setzten sich nun durch.

Ramona Pop, Vorständin des vzbv, nannte die Entscheidung eine gute Nachricht für Verbraucherinnen und Verbraucher. „Wer auf den Kündigungsbutton klickt, muss auch wirklich kündigen können - ohne Ablenkung, ohne Umwege, ohne Tricks“. Ihr Stellvertreter-Spruch: „Genau dafür wurde der Kündigungsbutton geschaffen: als klarer, verlässlicher Ausstieg aus Online-Verträgen“. Auch Pop verwies darauf, dass zahlreiche Anbieter auf Kündigungsseiten Zusatzinformationen einblendeten, um Kunden vom Ausstieg abzubringen: „Unternehmen dürfen die Bestätigungsseite nicht nutzen, um Menschen doch noch vom Kündigen abzubringen“.

FitX hatte vor der mündlichen Verhandlung im Mai unter anderem erklärt, die Vertragspause sei keine beliebige Werbealternative, sondern in den Geschäftsbedingungen klar geregelt. Für Mitglieder, die ihren Vertrag nicht beenden, sondern nur vorübergehend pausieren möchten, sei der Hinweis „eine sachliche Information über eine bestehende Vertragsoption“. Zudem bezeichnete sich das Unternehmen als zweitgrößten Fitnessanbieter in Deutschland.

Reaktionen und Folgen

Nach dem Urteil kündigte eine Sprecherin von FitX gegenüber dem WDR an, das Unternehmen werde das Urteil umsetzen: „Auch künftig werden wir Kündigungen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben bearbeiten“. Nach eigenen Angaben hat FitX die Online-Kündigungsseite bereits angepasst. Hinweise auf Alternativen zur Kündigung müssten künftig an anderer Stelle des Angebots erfolgen.

Bedeutung über FitX hinaus

Der BGH stellte zugleich klar, dass die Maßstäbe über Fitnessverträge hinaus gelten. Auch bei Streaming-Plattformen und anderen Online-Abos darf eine Kündigungsbestätigungsseite nach Auffassung des Senats nur Informationen zur Kündigung sowie die dafür nötigen Eingabefelder enthalten. Hinweise auf Alternativen zur Kündigung müssten also an anderer Stelle angeboten werden.

Der vzbv erklärte, mit dem Urteil sei der Weg frei für eine unkomplizierte Online-Kündigung. „Dementsprechend darf es auf der finalen Kündigungsseite wirklich nur um die Kündigung gehen - und nicht darum, den Verbraucher umzustimmen und ihm Alternativen zur Kündigung, wie eine Vertragspause anzubieten“.