Vance kündigt Rückkehr von IAEA-Inspekteuren in den Iran an

Inhalte des Rahmenabkommens

Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran in der Nacht auf Montag auf ein Rahmenabkommen hin zu einem Kriegsende verständigt, das am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden soll. Ein Kernbestandteil der Vereinbarung sei, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die USA dem Land dabei helfen würden, seine Bestände an hochangereichertem Uran zu vernichten. Damit werde ein zentraler Streitpunkt der vergangenen Jahre adressiert.

Im Gegenzug dafür ordnete Trump nach eigenen Angaben an, die US-Seeblockade iranischer Häfen umgehend aufzuheben. Damit wurde eine der Hauptforderungen der Iraner erfüllt. Auch der Dienst TankerTrackers, der Schiffsbewegungen beobachtet, berichtete auf der Plattform X, ein mit zwei Millionen Barrel iranischem Rohöl beladener Supertanker habe die Blockadelinie der US-Marine durchbrochen.

Blockade wird aufgehoben, Schiffe passieren die Meerenge

Nach der Einigung zwischen den USA und dem Iran, die auch die Öffnung der Straße von Hormuz beinhaltet, haben die ersten iranischen Schiffe nach Angaben staatlicher Medien das von der US-Seeblockade betroffene Gebiet im Golf von Oman durchquert. Hierbei soll der Iran eingelenkt und eine Öffnung der Meerenge nach der Unterzeichnung versprochen haben. Mindestens drei Öltanker und zwei Frachtschiffe hätten die Zone am Montagabend ohne Zwischenfälle passiert, berichtete unter anderem der iranische Sender Press TV unter Berufung auf gut informierte Kreise.

Weitere Tanker befänden sich nahe der Linie oder nicht mehr in iranischen Häfen. Die beobachteten Schiffsbewegungen gelten als ein erstes konkretes Zeichen für die Umsetzung der Vereinbarung, auch wenn die endgültige Unterzeichnung noch aussteht.

Signale aus Teheran

Vance verwies zudem auf Stimmen aus dem politischen und militärischen Establishment in Teheran, die einen Kurswechsel erkennen ließen. "wir erkennen, dass die Art, wie wir seit 47 Jahren mit den USA umgegangen sind, ein Fehler war. Lasst uns etwas anderes versuchen." Weiters meinte Vance, das "Coolste an den Fortschritten der vergangenen Wochen" sei, dass es innerhalb der politischen und militärischen Führung des Irans Anzeichen für einen Sinneswandel gebe.

Gleichzeitig schränkte der Vizepräsident die Erwartungen an den Zeitplan ein. "Bei einer Reihe von Themen müssen wir diese Dinge erst in der Phase der technischen Verhandlungen klären." Offen ist unter anderem, in welcher Form die Zerstörung der hochangereicherten Uranbestände technisch und logistisch erfolgen soll.

Ausblick auf die Unterzeichnung

Beobachter werten die Einigung als möglichen Wendepunkt in einem jahrzehntelangen Konflikt. Sollte die Unterzeichnung am Freitag erfolgen und die IAEA-Inspektoren tatsächlich zurückkehren, wäre dies der erste umfassende Schritt zur Wiederaufnahme nuklearer Überwachung im Iran seit langer Zeit.

Die kommenden Tage gelten daher als entscheidend. Sollte die Unterzeichnung am Freitag in der Schweiz erfolgen, würde der formale Prozess zur Beendigung der Kampfhandlungen und zur Wiederöffnung der Seewege eingeleitet. Bis dahin bleibt der Status der US-Marinepräsenz im Golf von Oman Gegenstand weiterer Abstimmungen.