USA und Iran unterzeichnen Rahmenabkommen digital – Unterzeichnung in Genf geplant

Auf iranischer Seite habe der Parlamentspräsident und Chefunterhändler Mohammed Baqer Qalibaf unterschrieben, wie aus den US-Angaben hervorgeht. Eine Bestätigung aus Teheran gab es dafür vorerst nicht. Das pakistanische Außenministerium hatte die Einigung auf die Rahmenvereinbarung bereits am Sonntag verkündet, gemeinsam mit den USA und dem Iran.

Vance führt die Verhandlungen

Vizepräsident Vance erklärte gegenüber dem US-Sender NBC News, dass die Details des Abkommens binnen 24 bis 48 Stunden veröffentlicht werden sollen. „Echte technische Gespräche" sollten dann später in der Woche folgen. Die USA, der Vermittler Pakistan und der Iran hatten die Einigung auf die Rahmenvereinbarung am Sonntag verkündet. Nach pakistanischen Angaben soll am Freitag in Genf eine Unterzeichnungszeremonie mit Vertretern der Konfliktparteien stattfinden.

Vance soll bei den technischen Gesprächen für die Vereinigten Staaten die Verhandlungen führen. In einem separaten Interview mit dem US-Sender CNN sagte er, das „Coolste" am Fortschritt der letzten Wochen sei, dass es Anzeichen für einen Meinungsumschwung innerhalb der iranischen politischen und militärischen Führung gebe. Vance sagte wörtlich, dass selbst unter Vertretern der mächtigen iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Stimmen zu hören seien, die sagten: „wir erkennen, dass die Art, wie wir seit 47 Jahren mit den USA umgegangen sind, ein Fehler war. Lasst uns etwas anderes versuchen."

IAEA soll bei Uran-Vernichtung helfen

Einer der Kernpunkte des Abkommens sei nach Darstellung Vances, dass die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) und die USA den Iran dabei unterstützen werden, sein hochangereichertes Uran zu vernichten. Dies sei in der Absichtserklärung „sehr klar festgelegt". Es gebe aber noch einige technische Details zu klären, die nicht den Text der Absichtserklärung selbst beträfen, sondern deren Umsetzung.

Auf die Frage, ob Iran im Rahmen des Abkommens nukleare Inspektoren wieder ins Land lasse, antwortete Vance: „Ja, absolut". Nach seinen Worten könnte am Freitag zudem ein Startdatum für die nuklearen Inspektionen vereinbart werden. Der Text des Abkommens solle nach der Unterzeichnungszeremonie veröffentlicht werden.

Ausblick auf die Zeremonie in Genf

Die Einigung markiert einen Wendepunkt in den jahrzehntelangen Spannungen zwischen Washington und Teheran. Sie erfolgte wenige Tage vor der geplanten offiziellen Zeremonie in der Schweiz, bei der das Rahmenabkommen in einem formellen Rahmen unterzeichnet werden soll. Die Beteiligung Pakistans als Vermittler unterstreicht die regionale Dimension des Abkommens.

Unklar blieb zunächst, welche konkreten Schritte zur Umsetzung des Abkommens unmittelbar nach der Unterzeichnung in Genf folgen werden. Beobachter warten vor allem auf die Veröffentlichung des Vertragstexts, der die einzelnen Verpflichtungen beider Seiten festlegen soll. Die kommenden Tage gelten daher als entscheidend für die Glaubwürdigkeit des ausgehandelten Kompromisses.