USA stuft Alibaba, Baidu und BYD als Unterstützer des chinesischen Militärs ein

Moolenaar warnt US-Unternehmen

Der republikanische Abgeordnete John Moolenaar, Vorsitzender des Sonderausschusses des US-Repräsentantenhauses zu China, bezeichnete die aktualisierte Liste als Warnung an die amerikanische Wirtschaft, alle Regierungsebenen und die Öffentlichkeit. In einer Stellungnahme erklärte er: „Diese aktualisierte Liste chinesischer Militärunternehmen ist eine Warnung an amerikanische Unternehmen, alle Regierungsebenen und die amerikanische Bevölkerung“. Er rief US-Firmen zugleich dazu auf, „keine Geschäfte mehr mit diesen Bedrohungen für unsere nationale Sicherheit zu tätigen“.

Die Aufnahme auf die Liste hat für viele der betroffenen Unternehmen kurzfristig nur geringe unmittelbare rechtliche Konsequenzen. Beobachter werten den Schritt jedoch als mögliches Vorzeichen weitergehender Sanktionen. Sollten zusätzliche Strafmaßnahmen folgen, könnten die Geschäftstätigkeit der Konzerne auf dem US-Markt sowie ihre internationalen Lieferketten empfindlich gestört werden.

Alibaba und Baidu wehren sich

Alibaba wies die Einstufung als „Fehler“ zurück und kündigte rechtliche Schritte an. Baidu bezeichnete die Klassifizierung als Unterstützer des chinesischen Militärs als „völlig unbegründet“. Beide Konzerne gehören zu den bekanntesten Technologieunternehmen Chinas und wehren sich damit öffentlich gegen die US-Entscheidung.

Bereits zuvor war der Tech-Riese Tencent als militärischer Unterstützer Chinas gelistet. Zudem wurden die beiden Chiphersteller ChangXin Memory Technologies und Yangtze Memory Technologies, die im Februar noch von der Liste gestrichen worden waren, nun erneut aufgenommen. Damit wächst die Zahl der erfassten Unternehmen deutlich an.

Risiko weiterer Sanktionen

Die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China dürften durch die Veröffentlichung der Liste weiter zunehmen. Analysten sehen in der Entscheidung ein Signal, dass Washington den wirtschaftlichen Druck auf Peking aufrechterhalten will, insbesondere in Bereichen, die als strategisch relevant für die Volksbefreiungsarmee gelten. Dazu zählen Halbleiter, künstliche Intelligenz, Robotik und E-Commerce.

Moolenaar betonte, die Liste solle amerikanischen Unternehmen helfen, Risiken in ihren Lieferketten besser einzuschätzen. Die US-Regierung erhofft sich davon, dass Investitionen und Zulieferverträge mit den gelisteten Firmen eingeschränkt werden, um Chinas militärische Aufrüstung nicht indirekt zu finanzieren.

Auswirkungen auf die Weltwirtschaft

Internationale Investoren und Handelspartner beobachten die Entwicklung mit Sorge. Sollte die Liste tatsächlich weitere Sanktionen nach sich ziehen, könnte dies nicht nur die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt belasten, sondern auch globale Lieferketten in der Technologie- und Pharmabranche empfindlich treffen.

Die endgültige politische und wirtschaftliche Wirkung der Listung bleibt vorerst offen. Klar ist, dass die US-Regierung mit der Veröffentlichung ein deutliches Zeichen setzt: Unternehmen, die nach Einschätzung Washingtons mit dem chinesischen Militär verflochten sind, sollen künftig stärker unter Druck geraten.