Bundespräsident Steinmeier hat am 2. November 2026 in Berlin gefordert, die Bekämpfung von Antisemitismus bei Koalitionsverhandlungen und der Bildung von Regierungen zur Bedingung zu machen.
Steinmeier sagte, die Auseinandersetzung mit Antisemitismus müsse überall dort zur Bedingung werden, wo über Koalitionen verhandelt und Regierungen gebildet werden. Antisemitismus dürfe in keinem Bereich der Regierungsarbeit in Deutschland Einfluss gewinnen.
Damit richtete Steinmeier seine Forderung ausdrücklich an die Phase, in der politische Vereinbarungen ausgehandelt und Regierungen zusammengestellt werden. In dieser Phase soll nach seiner Darstellung verhindert werden, dass judenhassende Positionen Eingang in die Regierungsarbeit finden.