Schumann will Karenz für junge Asyl-Mütter von drei auf zwei Jahre verkürzen

Damit sollen betroffene Frauen nach Darstellung des Ministeriums schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Verkürzung der Frist solle den Betroffenen ermöglichen, früher eine Beschäftigung aufzunehmen und dadurch langfristig nicht auf Sozialleistungen angewiesen zu sein. Dies sei ein wichtiger Schritt zur Förderung der Eigenständigkeit und Teilhabe der Frauen.

Hintergrund: Integrationspflicht in Österreich

Der Vorstoß reiht sich in eine breitere integrationspolitische Debatte in Österreich ein. Zuletzt waren Fragen des Spracherwerbs und der Arbeitsmarktintegration von Asylberechtigten mehrfach Gegenstand parlamentarischer Diskussionen. Die SPÖ als Regierungspartei treibt das Thema gemeinsam mit Koalitionspartnern voran.

Aus dem Sozialministerium heißt es, dass weiterhin ausreichend Zeit für die Kinderbetreuung bleibe, da viele Mütter ohnehin nach dem zweiten Lebensjahr des Kindes eine Betreuungseinrichtung nutzten. Die früher aufgenommene Integrationspflicht solle zudem gezielt auf Frauen zugeschnitten werden, etwa durch Kurse mit Kinderbetreuung.

Reaktionen und weitere Schritte

Die Reaktionen aus der Opposition und von zivilgesellschaftlichen Organisationen stehen noch aus. Beobachter erwarten, dass insbesondere die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Integration Gegenstand der weiteren Debatte sein wird. Auch die Kosten für zusätzliche Kinderbetreuungsplätze während der Kurse sind bislang nicht beziffert.

Kritiker hatten in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass eine zu kurze Befreiungsfrist die ohnehin angespannte Situation geflüchteter Familien weiter verschärfen könne. Befürworter argumentieren hingegen, dass ein rascherer Spracherwerb die Chancen am Arbeitsmarkt deutlich verbessere und langfristig die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung verringere.

Die geplante Änderung müsste den Nationalrat passieren. Ein konkreter Gesetzesentwurf wurde bisher nicht vorgelegt. Das Ministerium kündigte an, in den kommenden Wochen weitere Details zur Umsetzung zu präsentieren und Gespräche mit den zuständigen Stellen, darunter das AMS und Integrationsbeauftragte, zu führen.

Schumann hatte das Thema bereits in den vergangenen Monaten mehrfach angesprochen. Der nun unterbreitete Vorschlag konkretisiert ihre bisherigen Ankündigungen und benennt erstmals den Zeitrahmen von zwei Jahren. Damit wird eine konkrete Gesetzesänderung in Aussicht gestellt.