Oberverwaltungsgericht erlaubt Abschiebung von Rapper 18 Karat nach Portugal

Hintergrund: Verurteilung und bisheriges Verfahren

Die Stadt Dortmund hatte den Verlust des europäischen Freizügigkeitsrechts festgestellt und die Abschiebung nach Portugal angeordnet. Sie muss nach Auffassung der Gerichte nicht das noch laufende Hauptsacheverfahren abwarten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte den Eilantrag des Rappers bereits am Freitag zuvor abgelehnt. Es sah zwingende Gründe der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und verwies auf eine Wiederholungsgefahr.

Zur Begründung führte das Verwaltungsgericht aus, 18 Karat habe sich nicht aus dem Milieu gelöst, in dem die Taten begangen worden seien. Konkret bestehe die Gefahr weiterer erheblicher Straftaten. „Die Ruhe und physische Sicherheit der Bevölkerung“ könne durch ihn möglicherweise gefährdet werden, hieß es in dem Beschluss.

Begründung der Gerichte

Auch das Oberverwaltungsgericht schloss sich dieser Bewertung an. Es ließ den Einwand des Rappers, er habe Kontakt zu seiner Familie und einem noch sehr jungen Kind, nicht gelten. Der Kontakt ändere nichts an der von ihm ausgehenden Gefahr weiterer erheblicher Straftaten. Der Beschluss ist unanfechtbar.

18 Karat selbst hatte im Eilverfahren vor dem OVG vorgebracht, von ihm gehe derzeit keine akute Gefahr aus, da er sich in Haft befinde. Er betonte zudem, er habe sich von kriminellen Strukturen gelöst und werde keine weiteren Straftaten begehen. Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht.

Kritik der Verteidigung

Grüter kritisierte die Entscheidung scharf. „Das Gericht trennt nicht zwischen künstlerischem Werk und Realität“, sagte sie mit Blick auf die Musik des Rappers, in der das Drogenmilieu eine zentrale Rolle spielt. Sie nannte die sofortige Abschiebung ein „rechtsstaatliches Armutzeugnis“. Aus ihrer Sicht hätte die noch ausstehende Entscheidung über eine mögliche Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung der Abschiebung vorgehen müssen. „Diese Entscheidung hätte aus meiner Sicht vorgehen müssen“, sagte Grüter.

Nach Angaben der Anwältin war für wenige Wochen nach der geplanten Abschiebung eine Überprüfung der Reststrafe auf Bewährungstauglichkeit terminiert. Die Staatsanwaltschaft habe jedoch auf weitere Strafvollstreckung im Falle der Abschiebung verzichtet. Die Abschiebung selbst bringe für ihren Mandanten zahlreiche Nachteile mit sich, darunter ein deutlich längeres Wiedereinreiseverbot.

Im Eilverfahren hatte 18 Karat auch auf sein privates Umfeld verwiesen: Er lebt in Deutschland mit einer deutschen Partnerin zusammen, das Paar erwartet nach Angaben der Anwältin ein zweites Kind. Nach der Abschiebung habe es zunächst keinen Kontakt zu ihm gegeben, da er kein Mobiltelefon besitze. „Er konnte sich heute früh einmal bei seiner Familie melden und seine Ankunftszeit und Ankunftsort mitteilen“, berichtete Grüter.

Privates Umfeld und Folgen der Abschiebung

Sollte 18 Karat nach Deutschland zurückkehren, würde er festgenommen und müsste den Rest seiner Strafe verbüßen. Den genauen Zeitpunkt der Abschiebung halten die Behörden in solchen Fällen üblicherweise geheim, um den Vollzug nicht zu gefährden. Die Stadt Dortmund bestätigte die Abschiebung gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

18 Karat wurde in Portugal geboren und kam als Kind nach Deutschland. Mit Titeln wie „Verliebt in einen Gangster 2“ und „Narco Trafficante“ sowie mehreren Alben in den Top Ten der deutschen Charts hatte er als Musiker Erfolg. Sein Debütalbum „FSK 18 Brutal“ erschien vor zehn Jahren. Er betreibt zudem ein Musiklabel zusammen mit einem Partner, der ebenfalls wegen Drogendelikten verurteilt wurde – ein Umstand, der in die Begründung der Gerichte zur Wiederholungsgefahr einfloss.