Meinl-Reisinger trifft US-Außenminister Rubio in Wien

Bilateraler Austausch in Wien

Meinl-Reisinger nutzte das Gespräch auch, um auf die jüngsten Erfolge Österreichs in den Vereinten Nationen hinzuweisen. In einer Mitteilung des Ministeriums hieß es, die Ministerin habe Rubio über die Bedeutung des kürzlich errungenen Sitzes im UN-Sicherheitsrat informiert. Österreich habe sich in geheimer Wahl mit 131 Stimmen klar gegen Deutschland durchgesetzt, das nur 104 Länder hinter sich vereinen konnte.

Ein Schwerpunkt des Austauschs lag nach Teilnehmerangaben auf der Ukraine. Rubio informierte demnach über den Stand der diplomatischen Bemühungen der USA, Meinl-Reisinger skizzierte die humanitären Beiträge Österreichs. Auch die Situation im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere im Verhältnis zum Iran, wurde angesprochen.

Ukraine und Iran im Mittelpunkt

Über konkrete Ergebnisse oder Vereinbarungen wurde zunächst nichts bekannt. Beide Ministerien verwiesen auf die laufende Abstimmung in den jeweiligen Hauptstädten. Ein gemeinsames Statement war für den späten Nachmittag angekündigt.

Das Treffen wurde von einer kleinen Delegation auf beiden Seiten begleitet. Für die USA reisten laut Außenministerium hochrangige Mitarbeiter mit, darunter politische Berater und Fachreferenten für Europa und den Nahen Osten. Die österreichische Seite wurde unter anderem von Generalsekretär Christian Schmidt begleitet.

Wien als Brücke zwischen EU und USA

In diplomatischen Kreisen Wiens wurde das Treffen als Zeichen für die gewachsene Bedeutung Österreichs als Vermittler zwischen der EU und den USA gewertet. Wien habe in den vergangenen Jahren mehrfach als Brücke zwischen Washington und europäischen Hauptstädten fungiert. Rubio hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrere europäische Hauptstädte besucht, darunter Berlin und Paris.

Beobachter wiesen darauf hin, dass die Begegnung in eine Phase fällt, in der die transatlantischen Beziehungen unter Druck stehen. Meinl-Reisinger hatte wiederholt betont, dass Österreich als neutraler Staat einen Beitrag zur Deeskalation leisten könne. Rubio habe diese Linie laut Teilnehmern ausdrücklich begrüßt.

Weitere Termine in Vorbereitung

Zum Abschluss des Arbeitsgesprächs war ein gemeinsames Mittagessen geplant. Weitere bilaterale Termine zwischen Wien und Washington seien für die kommenden Monate in Vorbereitung, hieß es aus dem Außenministerium.

Ein Hintergrundgespräch im Außenministerium sollte am Abend über den Stand der laufenden Verhandlungen informieren. Zudem war ein Empfang im Gästehaus der Stadt Wien für die US-Delegation vorgesehen.

Die Reise Rubios führte ihn nach Wien ausdrücklich nicht in seiner Funktion als ehemaliger Spitzenpolitiker, sondern als amtierender Außenminister der Vereinigten Staaten. Beide Ministerien kündigten an, in den kommenden Wochen weitere Details zu gemeinsamen Projekten bekanntzugeben.