Liberia stimmt der Aufnahme von 1.200 US-Abgeschobenen innerhalb eines Jahres zu

Hintergrund des Abkommens

Das Abkommen markiert eine deutliche Ausweitung der migrationsbezogenen Zusammenarbeit zwischen Liberia und den Vereinigten Staaten. Westafrikanische Staaten haben in den letzten Jahren ähnliche Vereinbarungen mit Washington getroffen, da die US-Regierung nach Drittstaaten-Partnern gesucht hat, die bereit sind, Ausländer aufzunehmen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können.

Liberianische Beamte ordneten die Entscheidung sowohl als diplomatische Chance als auch als humanitäre Verpflichtung ein. Piahs Verweis auf "protection" legt nahe, dass zumindest einige der neu untergebrachten Personen Antragsteller auf Asyl oder andere Formen internationalen Schutzes umfassen könnten, und nicht lediglich Personen, die im Rahmen gewöhnlicher Rückführungsanordnungen zurückgeführt werden.

US-Einwanderungshintergrund

Das Abkommen kommt vor dem Hintergrund einer deutlichen Verschärfung der US-Einwanderungspolitik unter Präsident Donald Trump, dessen Administration schnelle Abschiebungen und eine verstärkte Nutzung von Drittstaaten-Abkommen priorisiert hat. Kritiker solcher Abkommen haben Bedenken hinsichtlich des rechtlichen Status und der Rechte der Abgeschobenen nach ihrer Ankunft im Aufnahmeland geäußert.

Menschenrechtsorganisationen haben wiederholt in Frage gestellt, ob Abgeschobene, die in Drittländer in der Region geschickt werden, angemessene rechtliche Schutzgarantien, Zugang zu Beratung und Wege zu dauerhaften Lösungen erhalten. Sie haben auch davor gewarnt, dass die Aufnahmeländer Schwierigkeiten haben könnten, eine große Zahl von Ankünften ohne zusätzliche internationale Unterstützung zu überwachen.

Menschenrechtliche Bedenken

Liberianische zivilgesellschaftliche Gruppen erklärten, sie würden Klärungen zu den Überprüfungsverfahren anstreben, die vor jeder Überstellung angewandt werden. Sie forderten die Regierung zudem auf, die Rechte darzulegen, die die Abgeschobenen während ihres Aufenthalts in Liberia genießen werden, einschließlich des Rechts auf Arbeit, der Bewegungsfreiheit und des Zugangs zu gerichtlicher Überprüfung.

Wie es weitergeht

Die Regierung hat bisher kein formelles Memorandum of Understanding zu der Vereinbarung veröffentlicht, und Einzelheiten zu Finanzierung, Logistik und Aufsicht werden noch zwischen den beiden Regierungen verhandelt. Piah deutete an, dass weitere Ankündigungen folgen würden, sobald der operationelle Rahmen finalisiert sei.