Kim Yo Jong erklärt Nordkoreas Atomstatus für nicht verhandelbar

Dabei sprach sie von einer "unumkehrbare Realität - unabhängig davon, ob andere ihn anerkennen oder nicht" und forderte feindlich gesinnte Kräfte auf, ihre "Tagträume von einer Denuklearisierung aufgeben". Mit dieser Wortwahl wies sie vor allem die USA und ihre Verbündeten zurück, die seit Jahren auf eine vollständige atomare Abrüstung der Demokratischen Volksrepublik Korea drängen.

Reaktion aus Washington

Die US-Regierung reagierte am Freitag über eine Sprecherin des State Department, die gegenüber der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap erklärte, die Vereinigten Staaten seien weiterhin bereit, "ohne Vorbedingungen" mit Nordkorea in den Dialog zu treten. Gleichzeitig halte Washington "weiterhin an dem Ziel einer vollständigen Denuklearisierung Nordkoreas fest". Damit bleibt die diplomatische Kluft zwischen Washington und Pjöngjang offenkundig bestehen.

Der Zeitpunkt der Erklärung ist bemerkenswert: Sie wurde nur wenige Tage vor dem für Montag angekündigten Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Nordkorea veröffentlicht. Es handelt sich um den ersten Besuch des chinesischen Staatschefs in Pjöngjang seit 2019 und unterstreicht die enge Bindung zwischen beiden Ländern.

Hintergrund: China als Schutzmacht

China ist Nordkoreas einziger formeller Bündnispartner; die Grundlage bildet ein bilateraler Beistandspakt. Historisch verbindet beide Staaten zudem der gemeinsame Kampf im Koreakrieg von 1950 bis 1953. Im UN-Sicherheitsrat haben Peking und Moskau in den vergangenen Jahren wiederholt weitere Sanktionen gegen Pjöngjang blockiert.

Darüber hinaus verhinderten China und Russland kürzlich die Verlängerung des Mandats eines UN-Expertengremiums, das die Umsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea überwacht hatte. Nordkorea unterliegt seit rund zwei Jahrzehnten umfangreichen Sanktionen der Vereinten Nationen wegen seiner Nuklear- und Raketenprogramme.

Bedeutung des chinesischen Besuchs

Die Erklärung Kim Yo Jongs wird in diplomatischen Kreisen als klare Absage an alle laufenden und künftigen Verhandlungsinitiativen zur nuklearen Abrüstung Nordkoreas gewertet. Nordkorea sieht sich durch die Unterstützung Chinas und Russlands im UN-Sicherheitsrat gestärkt und zeigt derzeit keine Bereitschaft, von seiner nuklearen Position abzurücken.

Mit Blick auf den bevorstehenden Besuch Xi Jinpings in Pjöngjang deuten Beobachterinnen und Beobachter die Wortmeldung Kim Yo Jongs auch als Signal an die USA und deren Verbündete: Nordkorea betrachtet seine Atomwaffen als dauerhaftes Sicherheitsinstrument, über das nicht verhandelt wird - unabhängig davon, wie sich die geopolitische Lage weiterentwickelt.