Jositsch kündigt nach SP-Debakel Pressekonferenz zu seiner politischen Zukunft an

In einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» nach seiner Abwahl sagte Jositsch, die SP sei «keine sozialdemokratische Partei mehr, sondern eine sozialistische und teilweise kommunistische». Diese Aussage sorgte parteiintern für Kritik. Die Basler Ständerätin Eva Herzog, ebenfalls SP, nannte den Vorstoss in Tamedia-Zeitungen dreist.

Streitpunkte: Parteilinie und Bundesrat-Ticket

Hintergrund der Spannungen ist auch ein früherer Konflikt: Jositsch hatte das reine Frauenticket der SP für die Bundesratswahl 2022 als diskriminierend bezeichnet. Seither trat er wiederholt mit abweichenden Positionen zur Parteilinie auf.

Jositsch gehört dem Ständerat seit 2015 an, nachdem er zuvor im Nationalrat sass. 2023 war er im ersten Wahlgang mit knapp 240'000 Stimmen deutlich bestätigt worden. Die Nicht-Nomination durch die eigene Kantonalpartei kommt deshalb überraschend.

Als mögliche SP-Nachfolgekandidatin für den Zürcher Ständeratssitz wird derzeit die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Badran gehandelt. Die SP will den Sitz mit einer Neukandidatur sichern.

Was Jositsch nun tun könnte

Jositsch zieht nach eigenen Angaben eine Kandidatur als Parteiloser bei den Wahlen 2027 in Betracht. Mit seiner Pressekonferenz am Donnerstag will er Klarheit über das weitere Vorgehen schaffen. In der Schweizer Politik gibt es Präzedenzfälle für einen Wechsel weg von der bisherigen Partei.

Parteiwechsel als Modell in der Schweizer Politik

Der Zürcher Regierungsrat Mario Fehr hatte vor rund fünf Jahren die SP verlassen und war als Unabhängiger angetreten. 2023 wurde er mit dem besten Resultat aller Regierungsratsmitglieder im Amt bestätigt. Auch der frühere Schaffhauser Ständerat Thomas Minder, einst parteilos, war in die SVP-Fraktion gewechselt, um an Kommissionssitze zu gelangen.

Welche Option Jositsch wählt, ist offen. Beobachter rechnen damit, dass er an der Pressekonferenz sowohl über eine mögliche parteilose Kandidatur als auch über einen Verzicht auf eine erneute Kandidatur sprechen wird.