Istanbuler Gericht ordnet Untersuchungshaft gegen Comedian Deniz Göktaş wegen Präsidentenbeleidigung an

Auslöser der juristischen Schritte war offenbar ein Auftritt des Comedians in einem Video, das sich innerhalb einer Woche rund 8,5 Millionen Mal Aufrufe sicherte. Einzelne Ausschnitte wurden nach Angaben aus den sozialen Medien zahlreich geteilt und intensiv diskutiert. Inhaltliche Details des Videos gingen aus den vorliegenden Fakten nicht hervor.

Vorwurf: Präsidentenbeleidigung und Hetze

Die geltenden türkischen Gesetze zur Präsidentenbeleidigung sehen für derartige Fälle teils mehrjährige Haftstrafen vor. Über den Stand eines möglichen Verfahrens, über die Aussichten auf eine Freilassung gegen Auflagen sowie über eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft lagen den vorliegenden Berichten zufolge keine gesicherten Angaben vor. Der Anwalt kündigte nach Angaben der Quellen an, gegen die Entscheidung Rechtsmittel einzulegen.

Politische Beobachter sehen den Vorgang im Kontext einer seit Jahren anhaltenden Auseinandersetzung um Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit in der Türkei. Wiederholt waren in den vergangenen Jahren Journalistinnen, Schriftsteller und Künstlerinnen mit strafrechtlichen Konsequenzen wegen Äußerungen über Präsident Recep Tayyip Erdoğan oder die regierende AKP konfrontiert worden. Internationale Organisationen hatten entsprechende Verfahren wiederholt kritisiert.

Politische Reaktionen

Der Vorsitzende der konservativ-islamischen Büyük Birlik Partisi («Partei der Großen Einheit») hatte nach Angaben aus den Berichten öffentlich gedroht, wer sich über Heiligkeiten lustig mache, dem werde die Zunge herausgerissen. Diese Äußerung erfolgte demnach vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um das Video und die Inhalte satirischer Auftritte. Die Partei selbst äußerte sich zu den Vorwürfen gegen den Comedian bislang nicht über ihre Pressestelle.

Kritikerinnen und Kritiker werfen der türkischen Justiz in vergleichbaren Fällen vor, dass satirische Beiträge mit politischer Schärfe überproportional häufig zu strafrechtlichen Konsequenzen führten, während Beleidigungen gegen oppositionelle Stimmen seltener verfolgt würden. Die Aussage «Satire darf nicht kriminalisiert werden» wurde im Zuge der Berichterstattung von Kulturschaffenden und Juristinnen hervorgehoben. Eine offizielle Stellungnahme des türkischen Justizministeriums zu dem konkreten Fall lag nach den vorliegenden Informationen nicht vor.

Die nächsten Verfahrensschritte sind nach Angaben aus den Berichten offen: Weder ein Termin für eine erste Anhörung noch eine Entscheidung über mögliche Auflagen für eine Freilassung wurde öffentlich mitgeteilt. Beobachter rechnen damit, dass die Entscheidung über Haftfortdauer oder eine Entlassung in den kommenden Tagen fallen könnte. Bis dahin bleibt der Comedian nach Angaben seines Anwalts in Untersuchungshaft.

Ausblick auf das weitere Verfahren

Internationale Aufmerksamkeit erhielt der Fall insbesondere durch die Reichweite des Videos in sozialen Netzwerken. Mehrere europäische Kulturinstitutionen und Juristenvereinigungen hatten sich in der Vergangenheit generell besorgt über die Strafverfolgung satirischer Beiträge in der Türkei gezeigt. Eine unmittelbar auf den aktuellen Fall bezogene Stellungnahme etwa der EU-Kommission oder von Nichtregierungsorganisationen lag den vorliegenden Quellen zufolge nicht vor.

Die Türkei sieht sich seit längerem internationaler Kritik an der Einschränkung von Meinungs- und Kunstfreiheit ausgesetzt. Verschiedene Indizes zur Pressefreiheit ordnen das Land im unteren Drittel ein. Der Fall Göktaş könnte nach Einschätzung von Beobachtern die Debatte über den Umgang mit satirischen Werken weiter verschärfen und eine erneute Welle internationaler Reaktionen auslösen.

Zugleich betonten Verteidiger vergleichbarer Fälle, dass die Türkei ein Rechtsstaat sei und gerichtliche Entscheidungen am Ende auf dem Prüfstand unabhängiger Instanzen stünden. Welche konkrete Kammer des Istanbuler Gerichts die Untersuchungshaft verhängte, ging aus den Berichten nicht eindeutig hervor. Eine Bestätigung durch die Generalstaatsanwaltschaft von Istanbul stand nach den verfügbaren Informationen zum Zeitpunkt der Berichterstattung aus.