Grazer Neos-Chef Philipp Pointner tritt nach Wahlniederlage aus der Partei aus

Wahlergebnis unter den Erwartungen

Berner räumte angesichts der Lage offene Fragen ein. "Wir sind im luftleeren Raum", gab Berner zu. Die Situation sei unklar, auch weil der neue Gemeinderat noch nicht zusammengetreten sei. "August werden wir es wissen", sagte Berner, denn dann findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt.

Mit dem überraschenden Rückzug Pointners verliert die Partei in Graz wenige Wochen nach der Wahl ihr prominentestes Gesicht. Der Schritt wirft Fragen nach der künftigen Ausrichtung und personellen Aufstellung der Neos in der steirischen Landeshauptstadt auf. Die konstituierende Sitzung am 28. August gilt als erster Stimmungstest für den verbliebenen Landesverband.

Unklare Zukunft der Grazer Neos

Die Causa Pointner folgt einem für die Pinken insgesamt unbefriedigenden Wahlabschneiden. Mit 4,9 Prozent und zwei Mandaten liegen die Grazer Neos deutlich hinter dem Ergebnis von 2021. Ob der Austritt Pointners weitere Konsequenzen für den Landesverband haben wird, ist derzeit offen.

Beobachter werten den Rücktritt als Signal einer Partei-internen Krise. Die Neos, die in Graz auf einen liberalen, pro-europäischen Kurs setzen, müssen nun innerhalb weniger Wochen sowohl ihre Stadtratsfraktion neu organisieren als auch den Spitzengremien in der Steiermark eine neue Struktur geben.

Unklar ist bislang, ob Pointner in der Politik der Stadt Graz künftig eine Rolle spielen wird. Ein Wechsel zu einer anderen Partei oder ein gänzlicher Abschied aus der Kommunalpolitik gehören zu den diskutierten Szenarien, sind aber nicht bestätigt. Die Grazer Neos haben sich bisher nicht öffentlich geäußert, wie sie den Abgang intern kommunizieren wollen.

Fest steht, dass die Neos in Graz mit Blick auf den neuen Gemeinderat handlungsfähig bleiben müssen. Mit nur zwei Mandaten ist die Fraktion auf Kooperationen angewiesen, will sie in den kommenden fünf Jahren politisch wahrnehmbar bleiben. Der Ausgang der konstituierenden Sitzung am 28. August dürfte auch zeigen, welche Bündnisoptionen sich abzeichnen.

Die Vorgänge in Graz werden über die Landesgrenzen hinaus aufmerksam beobachtet, da die steirische Landeshauptstadt als liberale Hochburg innerhalb der Neos gilt. Der Verlust des bekanntesten Stadtchefs in so kurzer Zeit nach einer Wahl ohnehin enttäuschendem Ergebnis stellt die Partei bundesweit vor eine Belastungsprobe.