Gericht ordnet Entfernung von Trumps Namen vom Kennedy Center an

Richter Cooper ordnete an, dass sämtliche Beschilderungen und Online-Materialien, die sich auf das „Donald J. Trump and John F. Kennedy Memorial Center for the Performing Arts“, das „Trump Kennedy Center“ oder ähnliche Bezeichnungen beziehen, innerhalb von 14 Tagen entfernt werden müssen.

Das Urteil erging etwa zwei Wochen vor Trumps 80. Geburtstag. Trump reagierte verärgert auf die Entscheidung. In einem Social-Media-Beitrag erklärte er, dass noch nie ein US-Präsident von den Gerichten so ungerecht behandelt worden sei wie er. Wörtlich schrieb er: „Es gab noch nie einen Präsidenten der Vereinigten Staaten, der von den Gerichten so ungerecht behandelt wurde wie ich.“

Trumps Reaktion

Trump fügte hinzu: „Der Richter solle sich schämen.“

Das Gericht befasste sich auch mit Trumps Plänen, das Kennedy Center für eine zweijährige Renovierung zu schließen. Richter Cooper blockierte diese Schließung vorläufig. Er befand, dass die Abstimmung des Kuratoriums am 16. März zur Schließung des Zentrums gegen rechtliche Verpflichtungen verstoßen habe.

Der Richter schrieb, dass keines der Vorstandsmitglieder im Vorfeld der Sitzung am 16. März über ausreichende Informationen verfügte, um eine wohlüberlegte Entscheidung zur Schließung des Zentrums zu treffen. Die Renovierungspläne nannte er „undurchsichtig“.

Renovierungspläne gestoppt

Das Urteil verhindert eine künftige Schließung durch das Kuratorium nicht grundsätzlich, aber der Richter erklärte, dass dies nur nach einer sorgfältigen und unabhängigen Prüfung mit ausreichenden Informationen geschehen dürfe. Eine sorgfältige und ergebnisoffene Prüfung habe gefehlt, so das Gericht.

Trump kündigte daraufhin an, er habe „kein Interesse“ an der Fortführung des Renovierungsprojekts, es sei denn, er könne ohne Einschränkungen handeln. Er erklärte zudem, er habe angeordnet, die Verantwortung für das Kennedy Center vollständig an den Kongress zu übertragen, einschließlich Betrieb, Instandhaltung und Verwaltung.

Eine Sprecherin des Kennedy Center, Roma Daravi, Vizepräsidentin für Öffentlichkeitsarbeit, teilte NPR per E-Mail mit, dass das Zentrum gegen die Entscheidung Berufung einlegen werde. Sie schrieb, das Zentrum benötige eine dringende und bedeutende Restaurierung und dass 257 Millionen Dollar von Präsident Trump gesichert und vom Kongress genehmigt worden seien.

Die Klage war im März von der demokratischen Kongressabgeordneten Joyce Beatty aus Ohio eingereicht worden. Beatty ist ein ex-officio-Mitglied des Kennedy-Center-Vorstands, deren Stimmrechte im vergangenen Jahr entzogen wurden. Sie war mit ihrer Klage erfolgreich.

Hintergrund des Rechtsstreits

Das Kennedy Center, benannt nach dem früheren Präsidenten John F. Kennedy (1917–1963), liegt am Potomac River in Washington, D.C. und präsentiert traditionell Theater, Tanz und Musik aller Genres. Das Zentrum hat in den letzten Monaten sein Programm heruntergefahren und bereits den Großteil seines Programm-Personals entlassen.

Trump hatte kurz nach seiner Amtseinführung im Januar 2025 die Kontrolle über das Kennedy Center übernommen, mehrere Mitglieder des Kuratoriums entlassen, den Vorsitz übernommen und vorübergehend seinen Vertrauten Richard Grenell eingesetzt, um die Institution neu auszurichten. Grenell war zuvor US-Botschafter in Berlin.

Trump kündigte einen Kampf gegen das an, was er „anti-amerikanische Propaganda“ in der Kulturwelt nannte. Das Urteil von Richter Cooper umfasste 94 Seiten. Das Gericht stellte klar, dass das Grundgesetz des Kennedy Center eindeutig festlegt, dass das Zentrum nach Präsident Kennedy benannt werden soll und keinen anderen formellen Namen tragen kann, basierend auf einer einseitigen Entscheidung des Vorstands. Nur der Kongress könne den Namen ändern.

Trumps Bauprojekte in Washington

Neben dem Streit um das Kennedy Center ist Trump auch mit umfangreichen Bauprojekten in Washington beschäftigt. Er ließ den Ostflügel des Weißen Hauses abreißen und einen riesigen Ballsaal errichten. Das New York Magazine kommentierte, „Trump verwandelt das Weiße Haus in Mar-a-Lago“. Trumps privates Anwesen Mar-a-Lago ist für sein opulentes Design mit Goldelementen bekannt.

Trump plant zudem einen gigantischen Triumphbogen in Washington, der Triumphbögen anderswo auf der Welt übertreffen soll. Außerdem lässt er öffentliche Plätze in Washington im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten zum 250. Geburtstag der USA am 4. Juli renovieren.

Trumps Republikaner halten derzeit eine knappe Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Das Weiße Haus reagierte auf eine Anfrage von NPR nicht sofort. Die Entscheidung des Gerichts stellt einen bedeutenden verfassungsrechtlichen Dämpfer für Trumps Versuche dar, kulturelle Institutionen nach seinen Vorstellungen umzugestalten.

Ausblick

Das Kennedy Center, offiziell John F. Kennedy Center for the Performing Arts, wurde 1971 eröffnet und ist eine der bedeutendsten Kultureinrichtungen der USA. Die jetzige gerichtliche Auseinandersetzung wirft grundlegende Fragen zur Gewaltenteilung und zur Unabhängigkeit staatlich geförderter Kulturinstitutionen auf.