Frederiksen einigt sich auf neue Mitte-links-Koalition in Dänemark

Minderheitsregierung braucht externe Partner

Die neue Regierung wird eine Minderheitsregierung sein, was in Dänemark nicht ungewöhnlich ist. Die vier Koalitionsparteien kommen gemeinsam auf 82 Mandate – für eine Mehrheit im Parlament wären 90 Sitze nötig. Die Regierung ist daher auf die Unterstützung weiterer Parteien angewiesen, etwa der linken Partei Enhedslisten, die über elf Mandate verfügt.

Enhedslisten kündigte auf Facebook an, es werde „morgen große Neuigkeiten für Dänemark“ geben. Welche Rolle die Partei künftig spielen wird, blieb zunächst offen.

Zwei gescheiterte Anläufe

Der Weg zur neuen Koalition war steinig. Frederiksen hatte nach der Wahl zunächst wochenlang erfolglos mit verschiedenen Parteien verhandelt. Ein erster Anlauf zur Regierungsbildung scheiterte, weil die Moderaterne sich zurückzogen.

Daraufhin erhielt der rechtsliberale Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen von der Partei Venstre das Mandat für Koalitionsverhandlungen. Auch dieser Versuch blieb ohne Erfolg. Vor etwas mehr als einer Woche ging das Mandat schließlich zurück an Frederiksen.

Eine Schlüsselrolle bei den Verhandlungen spielte der frühere Ministerpräsident und scheidende Außenminister Lars Løkke Rasmussen mit seiner zentristischen Partei Moderaterne. Rasmussen sprach mit beiden politischen Blöcken und ließ die Gespräche zweimal platzen, bevor nun doch eine Einigung mit dem Mitte-links-Lager zustande kam.

Dritte Amtszeit für Frederiksen

Frederiksens Sozialdemokraten waren aus der Wahl zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, erzielten jedoch ihr schlechtestes Ergebnis seit 1903. Die Wahl hatte keinen klaren Mehrheitsblock hervorgebracht, was langwierige Sondierungen nötig machte.

Für Mette Frederiksen ist es die dritte Amtszeit als Regierungschefin. Sie hatte das Amt erstmals 2019 übernommen und wurde nach der Wahl 2022 erneut zur Ministerpräsidentin ernannt. Am Dienstag will sie ein Regierungsprogramm vorstellen, am Mittwoch sollen die neuen Ministerinnen und Minister dem König präsentiert werden.