Die chinesische Regierung hat mit Gegenmaßnahmen auf den geplanten Industrial Accelerator Act (IAA) der Europäischen Union reagiert, der strategische Industriebranchen in der EU stärken soll.
Hintergrund des EU-Industriegesetzes
Laut Angaben aus Brüssel soll der IAA die EU in strategischen Industriebranchen stärken, Arbeitsplätze sichern und schaffen sowie in diesen Sektoren "Made in Europe" zur Bedingung bei öffentlichen Aufträgen machen. Das Gesetz zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu erhöhen und Abhängigkeiten von außereuropäischen Lieferketten zu verringern.
Die Behörden hatten bereits am 24. April erste Details zu dem Vorhaben bekannt gegeben. Der Schritt wird als Teil einer breiteren Handelspolitik der EU gesehen, die zunehmend auf protektionistische Maßnahmen setzt, um heimische Unternehmen zu schützen.
Reaktionen aus China
Peking hat die Pläne der EU scharf kritisiert und mit wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen gedroht. Das chinesische Handelsministerium warnte vor einer Diskriminierung ausländischer Unternehmen und betonte, dass solche Regelungen gegen internationale Handelsnormen verstoßen könnten.
China ist einer der wichtigsten Handelspartner der EU, und die Drohungen aus Peking könnten die bereits angespannten Handelsbeziehungen weiter verschärfen. Die chinesische Regierung hat in der Vergangenheit auf ähnliche Maßnahmen mit Zöllen oder Importbeschränkungen reagiert.