Die Bundesregierung will in dieser Woche den Etatentwurf für den Bundeshaushalt 2027 beschließen, wie aus Regierungskreisen verlautete.
Der Entwurf sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Gesamtausgaben von rund 555 Milliarden Euro vor. Die geplante Nettokreditaufnahme liegt bei knapp 119 Milliarden Euro und damit etwa acht Milliarden Euro über dem im Frühjahr veranschlagten Wert.
Finanzminister Lars Klingbeil begründet die höheren Ausgaben vor allem mit den finanziellen Folgen des Iran-Kriegs. Diese Belastungen hätten die ursprünglichen Planungen überholt, heißt es aus seinem Ministerium. Der Bund müsse zugleich Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben sowie Sozialleistungen finanzieren.
Höhere Schulden wegen Iran-Krieg
Der Beschluss im Kabinett ist für die laufende Woche vorgesehen. Im Anschluss soll der Bundestag den Etat bis zum Jahresende verabschieden. Dafür sind in den kommenden Monaten die parlamentarischen Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen und im Plenum nötig.