Bundesheer warnt Soldaten vor russischer Spionage und Ausspähung

Aus dem Verteidigungsministerium unter Leitung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wurde betont, dass die Informationen gezielt aufbereitet würden, um das Erkennen verdächtiger Kontaktaufnahmen zu erleichtern. Konkrete Einzelfälle wurden in der Kommunikation nicht öffentlich gemacht.

Die Kronen Zeitung und andere Medien greifen die Warnung auf und verweisen darauf, dass die Bedrohungslage durch russische Geheimdienste in mehreren europäischen Staaten als erhöht eingestuft wird. Österreich passe seine internen Informations- und Schutzmaßnahmen regelmäßig an die aktuelle Sicherheitslage an.

Sicherheitslage in Europa

Hintergrund der Warnung ist eine verschärfte Sicherheitslage in Europa seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Mehrere europäische Staaten, darunter auch NATO-Partner, hatten in den vergangenen Jahren wiederholt über Versuche russischer Dienste berichtet, an Informationen über militärische Infrastruktur, Personal und Ausrüstung zu gelangen.

Das Abwehramt ist der zivile und militärische Nachrichtendienst Österreichs und für die Aufklärung von sicherheitsrelevanten Bedrohungen zuständig. Es untersteht direkt dem Verteidigungsministerium und arbeitet eng mit den österreichischen Sicherheitsbehörden sowie mit internationalen Partnern zusammen.

Verhaltensregeln für Soldatinnen und Soldaten

Im aktuellen Fall betont das Ministerium, dass es sich um eine routinemäßige, aber ernstzunehmende Warnung handle. Die Soldatinnen und Soldaten würden angehalten, ungewöhnliche Kontaktaufnahmen – etwa über soziale Netzwerke, E-Mail oder Reiseangebote – besonders aufmerksam zu prüfen und dem Abwehramt zu melden.

Verteidigungsministerin Tanner hatte sich bereits in früheren Stellungnahmen besorgt über die Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in Österreich gezeigt. Eine Stellungnahme Tartners speziell zur aktuellen Warnung an die Truppe lag zunächst nicht vor.

Die Warnung reiht sich in eine Reihe ähnlicher Maßnahmen europäischer Streitkräfte ein, die in den letzten Monaten ihre Angehörigen für mögliche Spionageversuche sensibilisiert hatten. Das österreichische Bundesheer will mit der jetzigen Aktion das Bewusstsein für hybride Bedrohungen weiter schärfen.

Das Verteidigungsministerium kündigte an, die Sensibilisierung in regelmäßigen Abständen fortzusetzen und bei neuen Erkenntnissen zeitnah zu informieren. Damit solle sichergestellt werden, dass mögliche Ausspähungsversuche frühzeitig erkannt und gemeldet werden können.