Berliner Landeswahlleiter: Online-Antrag für Briefwahlscheine wieder erreichbar

Hintergrund zur technischen Störung

Hintergrund der kurzzeitigen Einschränkung war nach Informationen aus dem Landeswahlamt eine technische Störung. Details zur Ursache und Dauer der Unterbrechung wurden zunächst nicht im Detail öffentlich gemacht. Czerny betonte laut DPA, dass das Verfahren nun stabil laufe und für die Antragstellung genutzt werden könne.

Das Online-Portal ist Teil des Serviceangebots des Berliner Landeswahlamtes für die kommende Abgeordnetenhauswahl sowie die parallel stattfindenden Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Über das Portal können Wahlberechtigte ihren Wahlschein beantragen und sich die Briefwahlunterlagen anschließend per Post zusenden lassen.

Für die Geltendmachung des Wahlrechts per Briefwahl gilt auch in diesem Jahr eine Frist. Wahlberechtigte sollten laut Wahlrechtlichen Hinweisen des Landeswahlamtes beachten, dass die Briefwahlunterlagen rechtzeitig beantragt und wieder zurückgesendet werden müssen, damit die Stimme bei der Stimmenauszählung Berücksichtigung findet.

Was Wahlberechtigte wissen sollten

Auch die Verschickung der Wahlbenachrichtigungskarten an die Wahlberechtigten ist nach Angaben der Behörde planmäßig angelaufen. Wer keine Benachrichtigung erhalten hat, kann sich an das zuständige Bezirkswahlamt wenden oder den Online-Antrag nutzen, um die nötigen Unterlagen zu erhalten. Neben der Briefwahl bleibt zudem die Urnenwahl am Wahltag selbst möglich.

Die Berliner Abgeordnetenhauswahl ist die Landeswahl des Stadtstaats Berlin und findet turnusgemäß alle fünf Jahre statt. Gewählt werden die Mitglieder des Berliner Parlaments sowie gleichzeitig die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen in den zwölf Berliner Bezirken. Innensenatorin Iris Spranger hatte in früheren Stellungnahmen die Bedeutung einer reibungslosen Wahlvorbereitung hervorgehoben.

Wahlberechtigte, die über das Online-Portal einen Wahlschein beantragen möchten, benötigen laut Landeswahlamt Angaben zu ihrer Person sowie die auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Daten. Das Verfahren ist verschlüsselt und kostenfrei. Nach Eingang des Wahlscheins werden die Briefwahlunterlagen in der Regel innerhalb weniger Werktage per Post zugestellt.

Ausblick auf den Wahltermin im September

Mit Blick auf den Wahltermin empfiehlt das Landeswahlamt, den Antrag möglichst frühzeitig zu stellen, um Verzögerungen bei der Postzustellung auszugleichen. Erfahrungsgemäß steigt die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen in den letzten Tagen vor der Wahl deutlich an, weshalb eine frühere Beantragung die sichere Zustellung erleichtert.

Das Berliner Landeswahlamt beobachtet nach eigenen Angaben die technische Stabilität des Portals weiterhin. Sollten erneut Beeinträchtigungen auftreten, werde man kurzfristig informieren, hieß es. Bis dahin steht der digitale Service wieder uneingeschränkt zur Verfügung.