AMS genehmigt bisher 550 Anträge auf Weiterbildungszeit

Voraussetzung für die Genehmigung ist unter anderem ein Beschäftigungsverhältnis von mindestens sechs Monaten beim aktuellen Arbeitgeber sowie ein Nachweis über die geplante Weiterbildungsmaßnahme. Die Weiterbildungszeit kann zwischen einem und zwölf Monaten dauern und einmal pro Arbeitsverhältnis in Anspruch genommen werden.

Gleichzeitig formiert sich Widerstand aus der Kultur- und Kunstszene. Im April hatten rund 1500 Künstlerinnen und Künstler sowie 160 Kultureinrichtungen in einer gemeinsamen Aussendung kritisiert, dass sich die Arbeitsverhältnisse im Kunst- und Kulturbereich durch die Neuregelung massiv verschlechtert hätten und große Rechtsunsicherheit herrsche.

Kritik aus Kunst und Kultur

Konkret monieren die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, dass viele künstlerische Beschäftigungsverhältnisse befristet oder projektbezogen sind und die Voraussetzungen für die Weiterbildungszeit in dieser Branche häufig nicht erfüllt werden können. Sie fordern Nachbesserungen für atypische Beschäftigungsformen.

Die Opposition im Nationalrat, darunter die Grünen, hatte bereits im Vorfeld der Einführung auf mögliche Härten für freischaffende Künstlerinnen und Künstler hingewiesen. Auch Sozialorganisationen sehen Nachbesserungsbedarf, da Personen mit kurzen Dienstverhältnissen benachteiligt würden.

Offene Prüfungen durch den Rechnungshof

Der Rechnungshof (RH) hatte in einem früheren Bericht auf offene Fragen bei der Kontrolle und Abwicklung des Vorgängermodells Bildungskarenz hingewiesen. Diese Punkte könnten nun auch für die Weiterbildungszeit relevant werden, so die Prüfer.

Aus dem Wirtschaftsministerium, das die gesetzlichen Rahmenbedingungen verantwortet, hieß es, man beobachte die Entwicklung und prüfe, ob Anpassungen notwendig seien. Ein fixes Datum für eine Evaluierung wurde nicht genannt.

AMS-intern wird betont, dass die Weiterbildungszeit bewusst an bestehende Arbeitsverhältnisse anknüpfe, um den Wiedereinstieg nach der Weiterbildung zu erleichtern. Personen ohne aufrechtes Beschäftigungsverhältnis fallen damit aus dem Kreis der Anspruchsberechtigten heraus.

Die Gewerkschaft GPA-djp begrüßte grundsätzlich die Einführung, mahnte aber ebenfalls bessere Bedingungen für projektfinanzierte Beschäftigte an. Arbeitgebervertreter sehen in dem Modell eine Chance, Fachkräfte weiterzuqualifizieren.

Insgesamt zeigt sich, dass die neue Weiterbildungszeit zwar auf eine breite Nachfrage stößt, zugleich aber für bestimmte Beschäftigungsgruppen wie den Kulturbereich Lücken aufweist. Die kommenden Monate werden zeigen, ob die Politik nachjustiert.