Die Schweizer Regierung hat Zahlungen für das US-amerikanische Patriot-Luftabwehrsystem aufgrund von Lieferverzögerungen gestoppt und prüft nun, den Kaufvertrag ganz zu stornieren.
Entscheidung des Bundesrats
Der Bundesrat unter der Leitung von Martin Pfister hat die Zahlungen für das Patriot-System vorläufig eingefroren. Diese Maßnahme folgt auf wiederholte Verzögerungen bei der Lieferung der Systeme durch die USA. Das Verteidigungsdepartement (VBS) bestätigte, dass die Vertragserfüllung seitens der Amerikaner nicht wie vereinbart erfolgt ist.
Martin Pfister, der für die Rüstungsbeschaffung zuständige Bundesrat, erklärte gegenüber Medien, dass der Abbruch des Kaufs eine ernsthafte Option sei. "Wir können uns nicht auf unbestimmte Zeit auf Lieferungen verlassen, die nicht eingehalten werden", sagte Pfister. Das VBS arbeite derzeit an Alternativlösungen, falls die Verhandlungen mit den USA scheitern sollten.
Hintergrund und Konsequenzen
Die Beschaffung des Patriot-Systems war Teil einer größeren Modernisierung der Schweizer Luftverteidigung. Die Verzögerungen gefährden nun die geplanten Zeitpläne für die Integration der Systeme in die nationale Verteidigungsstrategie. Rüstungschef Urs Loher betonte, dass die Schweiz trotz der aktuellen Probleme weiterhin auf eine zuverlässige Luftabwehr angewiesen sei.