Trump wirbt vor NATO-Gipfel für F-35-Lieferung an die Türkei

Hintergrund: Das F-35-Programm und die Türkei

Im Jahr 2019 schlossen die USA die Türkei jedoch aus dem F-35-Programm aus. Als Grund nannten sie den Erwerb russischer Raketenabwehrsysteme durch den NATO-Partner. „Die USA schlossen Ankara jedoch 2019 von dem Projekt aus, nachdem der Nato-Partner Raketenabwehrsysteme von Russland erworben hatte“, heißt es in der Berichterstattung.

Seit dem Ausschluss haben sich die Beziehungen zwischen Trump und Erdoğan nach Darstellung des Weißen Hauses verbessert. Der türkische Präsident hatte in der Vergangenheit wiederholt den Wunsch geäußert, F-35-Maschinen zu erhalten.

Nach Trumps Äußerungen stellte US-Vizepräsident JD Vance klar, dass für einen Verkauf des Kampfjets an Ankara die Zustimmung des US-Kongresses nötig sei. Damit verwies die US-Regierung selbst auf die politischen Hürden, die einem solchen Geschäft entgegenstehen.

Kongress-Zustimmung als Hürde

Die Aussagen Trumps fielen „keine zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Ankara“. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs ist nach Angaben der NATO für den 7. und 8. Juli in der türkischen Hauptstadt geplant. Die Türkei als Gastgeber und Washington als wichtigste NATO-Macht stehen damit vor heiklen bilateralen Themen.

Der Gipfel wird nach Darstellung mehrerer Medien auch von laufenden Streitigkeiten unter den Bündnispartnern über den Iran-Krieg überschattet. Trump nutzte die Gelegenheit am Mittwoch zugleich für Kritik an mehreren europäischen Verbündeten.

Streit um den Iran-Krieg und Kritik an Europa

So beklagte er sich über die Haltung der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg. Trump sagte, er habe die deutsche Bundesregierung gefragt: „Gebt uns einen kleinen Stups, gebt uns ein kleines Küsschen. Aber sie haben nein gesagt.“ Er sei „enttäuscht über Deutschland“.

Auch Frankreich, Italien und Großbritannien kritisierte Trump am Mittwoch erneut. Den europäischen Verbündeten warf er vor, die Vereinigten Staaten „im Stich gelassen“ zu haben. Diese Äußerungen fielen bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus in Washington.

Ausblick auf den NATO-Gipfel in Ankara

Der Vorgang verdeutlicht die Spannungen innerhalb des Bündnisses kurz vor dem Gipfel in Ankara. Während Trump mit Blick auf die Türkei auf eine mögliche Wiederannäherung im Rüstungsbereich setzt, bleibt die Frage nach einer US-Kongressgenehmigung offen. Die kommenden Tage bis zum Gipfelbeginn am 7. Juli gelten als entscheidend für die Agenda des Treffens.

Unklar ist bislang, ob es bei dem Gipfel in Ankara zu konkreten Ankündigungen über eine Rückkehr der Türkei in das F-35-Programm kommen wird. Die US-Regierung hat bisher weder formell Verhandlungen über einen Verkauf bestätigt noch ausgeschlossen, dass das Thema beim Gipfel eine zentrale Rolle spielen wird.