Schmuggelversuch an der Grenze Nickelsdorf: Über 100.000 Zigaretten aus Moldawien in Gefriertruhe entdeckt

In seiner ersten Befragung gab der 35-jährige Lenker an, die Zigaretten in Rumänien gekauft zu haben und insgesamt 4.000 Packungen zu transportieren: „Der Fahrer gab an, in dieser 4.000 Packungen Zigaretten zu transportieren." Da es bei der Amtshandlung zu erheblichen Verständigungsschwierigkeiten kam, musste eine Dolmetscherin für die rumänische Sprache hinzugezogen werden. Im Zuge der Amtshandlung entdeckten die einschreitenden Beamten eine im Laderaum des Fahrzeugs eine versteckte Gefriertruhe.

Vom Fund bis zur Beschlagnahmung

Nach dem Fund wurde das Zollamt Österreich zur Amtshandlung beigezogen. Die geschmuggelten Tabakwaren wurden noch vor Ort sichergestellt. Wie die Behörden mitteilten, gilt für die weitere Vorgangsweise: „Die Rauchware wurde beschlagnahmt und amtlich verwahrt." Der Mann habe in weiterer Folge eingeräumt, dass ihm bewusst gewesen sei, dass es sich um Schmuggelware aus Moldawien handelte.

Die Ermittlungen wurden anschließend von der zuständigen Finanzstrafbehörde übernommen. Gegen den 35-jährigen Lenker werde nun wegen Verdachts der Abgabenhehlerei ermittelt, wie es in der Mitteilung hieß. Im Finanzstrafrecht steht Abgabenhehlerei für das gewerbsmäßige Verschaffen, Verwahren oder Veräußern von Waren, an denen Eingangsabgaben hinterzogen wurden.

Verdacht der Abgabenhehlerei

Nach bisherigem Erkenntnisstand habe der 35-Jährige die Tabakprodukte auf dem Schwarzmarkt in Deutschland, Belgien und Frankreich weiterverkaufen wollen. Die Finanzstrafbehörde übernahm die weiteren Ermittlungen. Auch der Eigenverbrauch wurde nach Angaben der Behörden ausgeschlossen.

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) reagierte mit einer klaren politischen Ansage: „Im Interesse aller ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gilt: Null Toleranz für Steuer- und Abgabenbetrug. Zigarettenschmuggel schadet dem Staat und birgt hohes Risiko für Konsumentinnen und Konsumenten." Damit unterstrich das Ressort seine Linie, gegen unversteuerte Tabakwaren konsequent vorzugehen.

Politische Reaktion aus dem Finanzministerium

Die Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Nickelsdorf waren gemeinsam mit dem Zollamt Österreich im Einsatz. Der Vorfall reiht sich in eine Reihe von Zigarettenschmuggelfällen ein, die in den vergangenen Monaten an Österreichs Ostgrenze festgestellt wurden. Die burgenländische Grenzregion gilt als einer der Hauptschleusungswege für unversteuerte Tabakwaren aus Osteuropa.

Menge und rechtliche Einordnung

Die sichergestellte Menge von 100.960 Zigaretten entspricht umgerechnet rund 5.048 Stangen oder etwa 4.000 Schachteln, wie sie der 35-Jährige selbst angegeben hatte. Abgabenhehlerei kann in Österreich nach dem Finanzstrafgesetz mit hohen Geldstrafen oder im Wiederholungsfall auch mit Freiheitsstrafen geahndet werden.

Die Ermittlerinnen und Ermittler prüfen laut Finanzstrafbehörde auch mögliche Verbindungen zu überregionalen Schmuggelnetzwerken. Erkenntnisse aus den Auswertungen der beschlagnahmten Waren, der Fahrzeuginsassen und möglicher Mobiltelefone sollen Aufschluss über Organisation und Auftraggeber geben.