Russland hat die zentralen Strukturen der Menschenrechtsorganisation „Memorial“ endgültig verboten, nachdem ein umstrittenes Gerichtsurteil bereits 2021 zur Auflösung führte und viele Mitarbeiter ins Exil gezwungen wurden.
Hintergrund der Auflösung
Die Entscheidung, „Memorial“ zu verbieten, markiert einen weiteren Schritt in der systematischen Unterdrückung zivilgesellschaftlicher Organisationen in Russland. Die Organisation, die sich seit ihrer Gründung in den 1980er Jahren für die Aufarbeitung der sowjetischen Repressionen und den Schutz der Menschenrechte einsetzt, wurde 2021 von einem Moskauer Gericht aufgelöst. Die Begründung lautete damals, die Organisation habe gegen das sogenannte „Ausländische-Agenten-Gesetz“ verstoßen.
Die Schließung des Gulag-Museums in Moskau, das an das System der sowjetischen Arbeitslager erinnerte, war ein weiterer schwerer Schlag für die historische Aufarbeitung in Russland. Das Museum galt als wichtiger Ort der Erinnerungskultur und zog sowohl einheimische als auch internationale Besucher an.
Reaktionen und Vorwürfe
Irina Scherbakowa, Mitbegründerin von „Memorial“, reagierte scharf auf die jüngsten Entwicklungen. Sie bezeichnete die Vorwürfe des Extremismus als „einen Angriff auf kritische historische Arbeit“. Die russische Regierung nutze solche Anschuldigungen, um unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen, so Scherbakowa.