Italienischer Einsatz gegen russische Schattenflotte: Tanker „Toa Payoh" im Mittelmeer kontrolliert

Hintergrund: Die Mission IRINI

Die „Toa Payoh" steht nach den bisher vorliegenden Informationen im Verdacht, Teil der russischen Schattenflotte zu sein. Als Schattenflotte werden Tanker bezeichnet, die mit verschleierten Eigentumsverhältnissen, wechselnden Flaggen und oft zweifelhafter Versicherung versuchen, westliche Sanktionen zu umgehen und russische Öl- und Produktenexporte zu ermöglichen. Die genaue Rolle des einzelnen Schiffes ist bislang nicht abschließend bestätigt.

Die Kontrolle solcher Schiffe folgt einem festgelegten Seerechtsverfahren. Zunächst wird das Schiff angehalten, anschließend werden Dokumente geprüft, Besatzung und Ladung kontrolliert sowie die Flaggenstaatszugehörigkeit festgestellt. Italien berichtet, das Schiff habe unter der Flagge eines Staates operiert, der laut Quellen des Ministeriums in Verbindung mit Verschleierungspraktiken steht. Nähere Angaben zur Flagge wurden in der Mitteilung zunächst nicht gemacht.

Verdacht auf Verbindungen zur Schattenflotte

Aus dem Hafenregister von Istanbul geht hervor, dass die „Toa Payoh" zuletzt in türkischen Gewässern registriert war. Istanbul ist als Umschlagplatz für Tankertransporte aus dem Schwarzen Meer bekannt. Ob die Registrierung zum Zeitpunkt der Kontrolle noch aktuell war, ist offen. Das italienische Verteidigungsministerium äußerte sich dazu zunächst nicht.

Die Reaktionen aus Russland zu dem konkreten Vorgang waren zunächst nicht bekannt. In der Vergangenheit hatte Moskau ähnliche Kontrollen wiederholt als rechtswidrig zurückgewiesen. Die EU-Mission IRINI war unter anderem nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ausgeweitet worden, um die Umgehung des Ölpreisdeckels und anderer Sanktionen über den Seeweg zu erschweren.

Italienische Behörden kündigten an, nach Abschluss der Überprüfung weitere Informationen zum Verbleib und zur Ladung des Schiffes zu veröffentlichen. Ob die Besatzung festgesetzt, die Ladung beschlagnahmt oder das Schiff in einen italienischen Hafen eskortiert wird, hängt vom Ergebnis der Dokumentenprüfung ab. Auch eine mögliche Einbindung der Küstenwache und der Justizbehörden wurde offengelassen.

Reaktionen und politische Bedeutung

Internationale Beobachter werten den Vorgang als Teil einer breiteren europäischen Anstrengung, die Schattenflotte trockenzulegen. In den vergangenen Monaten hatten mehrere EU-Staaten ähnliche Kontrollen gemeldet, etwa vor den Küsten Griechenlands, Frankreichs und Dänemarks. Die EU-Kommission hatte zudem angekündigt, die Liste sanktionierter Schiffe regelmäßig zu aktualisieren.

Die politische Bedeutung des Einsatzes geht über den Einzelfall hinaus. Die Schattenflotte gilt als eine der Hauptrouten, über die Russland trotz der westlichen Sanktionen Einnahmen aus dem Öl- und Treibstoffexport erzielt. Jede Kontrolle erhöht nach Einschätzung von Analysten den logistischen Aufwand und damit die Kosten für die Umgehung der Sanktionen.

Zugleich verweisen Seerechtler darauf, dass jedes Anhalten eines Schiffes unter falscher Flagge rechtlich genau dokumentiert werden muss. Nur wenn ein tatsächlicher Verstoß gegen Sanktionen oder Seerecht vorliegt, darf ein Schiff dauerhaft festgehalten werden. Die abschließende Bewertung des Falls „Toa Payoh" steht nach Angaben des Verteidigungsministeriums noch aus.

Die EU-Mission IRINI läuft seit 2020 und wurde mehrfach verlängert. Ihr Hauptauftrag umfasst die Umsetzung des Waffenembargos gegen Libyen, wurde aber in den vergangenen Jahren zunehmend auch für die Beobachtung von Sanktionsumgehungen genutzt. Die Beteiligung Italiens ist traditionell stark, da das Land mit Sizilien und Pantelleria direkt an den Einsatzgebieten liegt.