Israel bricht Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär Guterres ab

Zusätzliche israelische Behörden wurden in ein Überwachungssystem aufgenommen. Dieses System soll prüfen, ob sie künftig ebenfalls auf die Liste gesetzt werden.

Die Vereinten Nationen hatten im vergangenen Jahr von „glaubwürdigen Informationen“ über sexuelle Gewalt durch israelische Sicherheitskräfte gegen palästinensische Häftlinge gesprochen. Die UN bemängelte zudem, dass Inspektoren der Zugang verweigert wurde.

Vorwürfe und Zurückweisung

UN-Generalsekretär Guterres hatte Israel gewarnt, dass das Land in den Jahresbericht 2026 aufgenommen werden könnte. Er forderte Maßnahmen, um alle Akte sexualisierter Gewalt zu beenden.

Guterres erklärte, es lägen glaubwürdige Informationen über Verstöße durch israelische Sicherheitskräfte gegen Palästinenser in mehreren Gefängnissen, einem Lager und einer Militärbasis vor.

Botschafter Danon wies alle Vorwürfe zurück. Israel habe zu jeder Anschuldigung Beweise, Dokumente und detaillierte Stellungnahmen vorgelegt, sagte er. Zudem habe Israel die UN eingeladen, sich die Lage vor Ort anzusehen.

Danon kritisierte die Vereinten Nationen scharf: „Wenn die Fakten nicht ins Bild passen, ändert man bei der UN einfach die Darstellung.“

Tiefpunkt der Beziehungen

Die Menschenrechtsorganisation Physicians for Human Rights Israel warf Israel vor, hunderte medizinische Fachkräfte aus dem Gazastreifen ohne Anklage festzuhalten und in israelischen Haftanstalten zu misshandeln, darunter auch sexuellen Missbrauch.

Bereits im Januar 2025 hatte die UN-Sonderbeauftragte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, eine Untersuchung der Hamas-Kriegsverbrechen vom 7. Oktober 2023 an eine Bedingung geknüpft. Sie verlangte, auch Vorwürfe sexueller Gewalt gegen palästinensische Häftlinge durch israelische Soldaten untersuchen zu dürfen. Israel lehnte diese bedingte Untersuchung ab.

Die Beziehungen zwischen den Vereinten Nationen und Israel befinden sich seit dem Gaza-Krieg auf einem Tiefpunkt. Die israelische Regierung reagierte wiederholt empört auf scharfe Kritik von Guterres und anderen UN-Vertretern am militärischen Vorgehen im Gazastreifen. Im Oktober 2024 erklärte Israel Guterres zur „persona non grata“.