Führende Demokraten in den USA haben nach umstrittenen Äußerungen von Präsident Donald Trump über Iran erneut Forderungen nach dessen Amtsenthebung erhoben und erwägen die Anwendung des 25. Verfassungszusatzes.
Kritik und Vorwürfe gegen Trump
Der demokratische Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, reagierte scharf auf die jüngsten Aussagen Trumps und erklärte wörtlich: *"the President has lost his mind"*. Die Äußerung unterstreicht die wachsende Sorge innerhalb der Demokratischen Partei über die Handlungsfähigkeit des Präsidenten.
Kongressabgeordnete Rashida Tlaib ging noch weiter und beschuldigte Trump, mit seinen Drohungen gegen Iran einen Genozid angedroht zu haben. Sie forderte umgehend dessen Amtsenthebung. Auch ihr Kollege Shri Thanedar warf Trump vor, mit der Aussage, er werde *"slaughter 100 million people"*, eine unverhältnismäßige Eskalation zu provozieren.
Unterstützung für Amtsenthebungsverfahren
Die Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren oder der Anwendung des 25. Verfassungszusatzes werden von prominenten progressiven Politikern unterstützt. Unter ihnen befinden sich die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, Ayanna Pressley sowie Senator Ed Markey. Sie sehen in Trumps Äußerungen eine direkte Bedrohung der internationalen Sicherheit und argumentieren, der Präsident sei nicht mehr in der Lage, sein Amt verantwortungsvoll auszuüben.