Der Landesvorstand der Berliner Linken berät am Dienstag erneut darüber, wie es mit der Abgeordneten Vanessa Emde und ihrem Fraktionsstatus weitergeht, nachdem sie einen Aufruf zur Rückgabe ihres Mandats abgelehnt hatte.

Der Landesvorstand der Berliner Linken hat am Dienstag mitgeteilt, dass er weiter über die Situation der Abgeordneten Vanessa Emde berät. Im Zentrum steht die Frage, ob sie weiterhin Mitglied der Fraktion bleiben kann. Die Beratung war bereits in den vergangenen Wochen Gegenstand öffentlicher Kontroversen.

Der Vorstand erklärte, Emde habe in den vergangenen Wochen wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass sie die Grundlagen für die gemeinsame Arbeit der Fraktion nicht akzeptiert und beabsichtigt, sich nicht an die darin vereinbarten Regeln zu halten. Diese Erklärung bildet die Grundlage der laufenden Prüfung ihres Fraktionsstatus.